Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Design, Firma, Urheberrecht – Kennen Sie die Unterschiede?

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Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Design, Firma, Urheberrecht – sind Bezeichnungen, die Sie sicher schon mal im Zusammenhang von Unternehmen, Verfahren, Produkten oder Dienstleistungen gehört haben.

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Patente beispielsweise sind gewerbliche Schutzrechte für neue Erfindungen. Die Nutzung & Nachahmung dieser Erfindung durch Andere wir durch die Patentierung untersagt. Die Gewährung eines Patents beläuft in Deutschland auf 20 Jahre. Durch Hilfe des Patentamtes wird bei einer Patentanmeldung zunächst geprüft, ob die Erfindung patentfähig ist. Mehr Informationen dazu unter: https://www.patentanwalt.de/de/

Die Patentanmeldung von KMU aber auch von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen wird staatlich gefördert durch das Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie WIPANO (Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen). Mit WIPANO soll das Entstehen von Innovationen und deren Verbreitung auf nationaler und europäischer Ebene vorangetrieben werden.

Während Patente einen klaren hohen Erfindungsgrad haben, können Gebrauchsmuster auch einen geringeren erfinderischen Wert haben, der Schutz von (technischen) Erfindungen ist jedoch genau so gegeben. Die Gewährung eines Gebrauchsmusters beträgt im Vergleich zum Patent nur 10 Jahre.

Marken können alle Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens sein, die dieses von der Konkurrenz hervorheben. Dazu können Zeichen, Wörter, Abbildungen oder dreidimensionale Gestaltungen gehören.

Die meisten Schutzrechte (z.B. Patente und Marken) gelten nur für das Territorium, für das sie angemeldet wurden. Je nachdem, ob das Schutzrecht auf deutscher, EU oder internationaler Ebene notwendig ist, sind verschiedene Organisationen zuständig:

    • Deutschlandweite Eintragung von Marken – DPMA
    • EU-weite Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO)
    • Internationaler Anmeldung: Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Die äußere Erscheinung eines Produktes (Kleidung, Möbel, Laptop…) kann als Design eingetragen und geschützt werden. Dafür sind ebenfalls die DPMA, EUIPO und die WIPO zuständig.

Eine Firma, also der Name eines Unternehmens, wird bei der Unternehmensgründung in das Handelsregister eingetragen und dadurch in derselben Region geschützt. Für einen überregionalen Schutz muss der Firmenname jedoch beim DPMA als Marke eingetragen werden.

Das Urheberrecht schützt geistige Schöpfungen (z. B. in Literatur und Kunst) des Urhebers. So hat der Urheber u. a. das alleinige Recht, seine Schöpfungen wirtschaftlich zu verwerten. Im Gegensatz zu den oben genannten Schutzrechten, muss das Urheberrecht nicht beantragt werden. Der Urheberschutz ist auf 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers begrenzt. Mehr Informationen dazu unter https://www.urheberrecht.de/

Das FID Team berät und begleitet Sie gerne hinsichtlich Förderungen bei der Anmeldung von Schutzrechten.

 

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