Zukunft im Mittelstand

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I. Kooperationsprojekte in Forschung & Entwicklung

Bei FuE-Kooperationsprojekten muss eine Kooperationsvereinbarung mit mindestens folgendem Inhalt abgeschlossen werden:

  1. Angaben zu den Vertragspartnern
  2. Thema des Projekts, Beschreibung der Zielsetzung
  3. Darstellung der Forschungs- und Entwicklungsanteile der zu benennenden Kooperationspartner am Gesamtaufwand des Projektes
  4. Arbeitsplan aller beteiligten Partner (auch der nichtantragsberechtigten Partner) mit Arbeitspaketen, Personalaufwand in Personenmonaten und Terminen
  5. Nennung der unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vorgesehenen Vergabe von Aufträgen an Dritte
  6. Regelung der Schutz- und Nutzungsrechte sowie der gemeinsamen Nutzung und Vermarktung der Ergebnisse der Kooperation (z. B. jeder Partner partizipiert am Ergebnis entsprechend der eingebrachten Leistung)

Rechtswirksamkeit:
Die Kooperationsvereinbarung darf vor Eingang des Antrags beim Projektträger nicht rechtswirksam sein. Dem Antrag ist daher nur ein Entwurf beizufügen. Wird die Kooperationsvereinbarung vor Eingang des Antrags unterzeichnet, so muss im Vertragstext die Förderung als aufschiebende Bedingung für ihre Rechtswirksamkeit formuliert sein

Arbeitsteilung:
In bilateralen Kooperationsprojekten darf auf ein Unternehmen nicht mehr als 70 Prozent und auf eine Forschungseinrichtung nicht mehr als 50 Prozent der zuwendungsfähigen Personenmonate beider Partner entfallen. In Projekten mit mehr als zwei Partnern dürfen auf einen Partner max. 50 Prozent der zuwendungsfähigen Personenmonate aller Partner entfallen.

Eine Expertengruppe hat Mustervereinbarungen und Vertragsbestandteile erarbeitet, „um den Aufwand bei der Vertragsgestaltung zu minimieren, rechtliche Unsicherheiten bei den Vertragspartnern zu vermeiden und so den Transfer von geistigem Kapital in marktfähige Produkte zu vereinfachen“ (BMWi 2007, S.3).

Die Muster sind sowohl für Unternehmen von Interesse, die mit der Wissenschaft kooperieren wollen, als auch für die Wissenschaft, die eine Kooperation mit Unternehmen anstrebt.
Die Ergebnisse der Expertengruppe sind in einem Leitfaden zusammengefasst

Kooperationsprojekte in Forschung & Entwicklung

II. Formen der Kooperation zwischen Wirtschaft und Wissenschaft

Worin unterscheiden sie sich? Der Leitfaden benennt folgende drei Formen der Kooperation (vgl. S.6):

Auftragsforschung:
Hier ist die Forschung von der Industrie an eine wissenschaftliche Einrichtung ausgelagert. Von der Industrie werden alle Kosten übernommen. Geforscht wird zielorientiert aber ergebnisoffen. Der Weg der Umsetzung ist klar definiert.

Kooperationsforschung:
Eine Forschungskooperation zeichnet sich dadurch aus, dass alle Partner spezifische Beiträge für den Projekterfolg einbringen. Die Forschung ist ziel- und ergebnisoffen; die genaue Umsetzung nicht definiert.

Werk-/Dienstvertrag:
Der Werkvertrag verfolgt ein klares und bekanntes Ziel; der Weg zur Ausführung ist bereits bekannt.

 

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